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Einsparungen: Gemeinderat leistete eigenen Beitrag

Reduzierung der Aufwandsentschädigung und der Mitgliederzahl

von Stadt Rottweil am 19.01.2022 | Lesedauer 2 Minuten

copyright Ann H CC0 Creative Commons

Im Jahr 2021 hat der Gemeinderat nach Einsparmöglichkeiten im städtischen Haushalt gesucht und in mehreren Sitzungen der Haushaltsstrukturkommission abgewogen und beraten. Zur Verbesserung der Ertragslage des Ergebnishaushaltes hat die Haushaltstrukturkommission ein Gesamtpaket in der Größenordnung von 1,28 Millionen Euro beschlossen. Mit einer Kürzung bei der Aufwandsentschädigung und der Reduktion der Mandatszahl leistet der Gemeinderat auch einen eigenen Beitrag zur Stabilisierung der Haushaltslage. Auch zwei Ortschaftsräte reduzieren die Mandatszahl.

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung im Juni 2021 das Gesamtpaket bestätigt und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. Es war den Mitgliedern des Gemeinderats wichtig, auch bei sich selbst, also den Ausgaben für den Gemeinderat zu sparen. Vorgeschlagen wurde, dass man sich an der Sitzungsverköstigung beteiligen wolle. Der Einfachheit halber wurde vereinbart, dass die monatliche Aufwandsentschädigung für jedes Gemeinderatsmitglied um 10 Euro gekürzt werden solle. Im Jahr 2021 wurde in der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit die Reduzierung der monatlichen Aufwandsentschädigung ab 1. Januar 2022 festgelegt.
 
Ebenfalls beschlossen wurde die Verkleinerung des Gemeinderats von jetzt 26 Mitglieder auf künftig 22 Mitglieder. Auch die Ortschaftsräte Göllsdorf und Neukirch haben eine Verringerung der Zahl ihrer Ortschaftsratsmitglieder um je ein Mitglied auf zehn beziehungsweise acht Mitglieder beschlossen. Diese Reduzierung der Mitgliederzahl kann jedoch erst zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2024 umgesetzt werden.  „Dem Gemeinderat und den beiden Ortschaftsräten war es wichtig, auch einen eigenen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten und damit ein Zeichen zu setzten“, dankt Oberbürgermeister Ralf Broß den Gremien für ihre Sparbereitschaft.

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