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FDP-Landtagsabgeordneter befragt Wirtschaftsministerin zu schnellem Internet: Antwort deutlich

von Daniel Karrais am 16.10.2020 | Lesedauer 2 Minuten

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In einer Landtagsdebatte am Donnerstag mit dem Titel "Digitalisierung als Chance für Mittelstand und Start-ups", stellte der FDP-Abgeordnete Daniel Karrais, der Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), die Frage, ob sie eine Versorgung mit 50 Megabit in der Sekunde im Jahr 2020 für eine ausreichend schnelle Internetanbindung halte. Zuvor hatte die Ministerin erläutert, dass in Baden-Württemberg etwa 92 Prozent der Haushalte mit eben dieser Bandbreite versorgt seien und dies als Erfolg hervorgehoben.

Die Antwort der Ministerin, die erklärte, dass sie in einem digitalen Zuhause wohne und ihr Mann ein „Digital Native“ sei, der sie mitreiße, fiel in diesem Zusammenhang deutlich aus: „[…] und ich weiß, dass das natürlich nicht ausreicht.“ Sie verwies im Folgenden darauf, dass sich die Aufgreifschwelle, ab der gefördert ausgebaut werden dürfe, auf 100 Mbit/s erhöhen solle.

Karrais sieht sich durch die Aussage der Wirtschaftsministerin darin bestätigt, dass der Digitalisierungsfortschritt im Kreis Rottweil lange nicht so gut ist, wie beispielsweise von Landrat Dr. Wolf-Rüdiger Michel (CDU) dargestellt werde. „Erst letzten Monat erklärte unser Landrat, dass der Landkreis Rottweil zu den wenigen Kreisen gehöre, in dem die Bürger relativ schnell surfen können, denn 50 Megabit in der Sekunde seien in allen Haushalten erreichbar,“ so der Rottweiler Landtagsabgeordnete. Dass nun die Wirtschaftsministerin, eine Parteikollegin des Landrats, Karrais recht gebe, bestätige ihn. „Wir dürfen uns nicht mit einer mäßig schnellen Internetverbindung zufriedengeben. In einer hochdigitalisierten Welt, wie wir sie heute erleben, benötigen wir eine vollumfängliche Gigabitbreitbandvernetzung. Das heißt Glasfaser in jedes Gebäude. Davon sind wir leider noch weit entfernt,“ meint Karrais. Darum bedürfe es insbesondere für die Erschließung des Kreises mit Glasfaser eines Kraftakts. Einzig bei den Schulen und vielen Gewerbegebieten brauche man sich in Sachen Glasfaser nicht zu verstecken, freut sich der Digitalpolitiker aus Rottweil. 

„Wir haben leider gegenwärtig ein Problem im Kreis. Wir sind zu gut, um einen Gigabitausbau gefördert zu bekommen, aber auf absehbare Zeit zu schlecht, um mit den anderen Kreisen in der Region mithalten zu können,“ erklärt Karrais mit Blick auf die Kupferverkabelung im Kreis. Darum setze er sich im Land mit einer Gutschein-Lösung für Glasfaseranschlüsse für ein passendes Fördermodell ein, mit dem man gerade für solche Fälle, wie im Kreis Rottweil, aufsatteln könne. „Auch auf unsere Initiative hin, wird ein Pilotprojekt für den Gutschein geplant,“ erklärt Karrais.

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