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Infos zur Europa- und Kommunalwahl am 9. Juni 2024

Auszählung der Kommunalwahl am Montag online und im Alten Rathaus zu verfolgen
Pressemitteilung

Letzte organisatorische Infos vor der Europa- und Kommunalwahl am Sonntag vom städtischen Wahlamt: Die Stimmzettel für die Kommunalwahl werden bis spätestens Samstag vorab per Post versandt. Die Frist zur Beantragung der Briefwahl per Online-Formular endet am Donnerstag. Die Auszählung der Kommunalwahl kann am Montag im Ratssaal des Alten Rathauses und online unter  verfolgt werden. Darüber hinaus bleiben Altes und Neues Rathaus wegen der Stimmauszählung geschlossen. 

Am Sonntag findet die Europa- und Kommunalwahl statt
Foto copyright Stadt Rottweil

Zur Erleichterung der Kommunalwahl erhalten alle Wahlberechtigten die Stimmzettel mit Merkblättern vorab per Post zugesandt. Die Kommunalwahlen mit der Kreistags-, Gemeinderats- und gegebenenfalls Ortschaftsratswahlen sind die einzigen Wahlen, bei denen vorab Stimmzettel an alle Wahlberechtigten verschickt werden. Die Stimmzettel für die gleichzeitig stattfindende Europawahl werden für Urnenwähler erst im Wahllokal ausgegeben.

Das Wahlamt bittet darum, die Stimmzettel am Wahltag zusammen mit der Wahlbenachrichtigung ins Wahllokal mitzubringen. Um Wartezeiten zu vermeiden wäre es hilfreich die Stimmzettel  bereits vorher ausgefüllt mitzubringen. Zu beachten ist, dass es sich bei den vorab zugesandten Stimmzetteln für die Kommunalwahlen nicht um Briefwahlunterlagen handelt. Diese müssen separat beantragt werden.

Briefwahl: Fristen und Postlaufzeit beachten!

Die Briefwahl kann grundsätzlich schriftlich mit dem Wahlscheinantrag auf der Wahlbenachrichtigung, durch persönliche Vorsprache beim Wahlamt oder bequem online auf der städtischen Homepage  beantragt werden. Telefonische Anträge und Anträge beispielsweise per SMS sind nicht möglich.

Wichtig: Der Online-Antrag ist nur noch bis Donnerstag, 6. Juni 2024, 12 Uhr möglich. Dies ist den Postlaufzeiten für die Zusendung der Briefwahlunterlagen geschuldet. Ein Antrag per Post ist daher bereits jetzt nicht mehr sinnvoll.

Auch beim Versand der ausgefüllten Briefwahlunterlagen an das Wahlamt ist die Postlaufzeit zu beachten. Die Wahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 18 Uhr im Rathaus sein. Alles was später ankommt – sei es per Post oder Einwurf – darf nicht mehr zur Wahl zugelassen werden und wird nicht mehr ausgezählt.

Wer auf Nummer Sicher gehen will, sollte zum jetzigen Zeitpunkt einen Briefwahlantrag persönlich im Rathaus stellen und die ausgefüllten Unterlagen in die Briefkästen der Rathäuser einwerfen. 

Das Wahlamt ist zu den üblichen Sprechzeiten der Stadtverwaltung erreichbar. Am Freitag, 7. Juni 2024 ist das Wahlamt über die üblichen Sprechzeiten hinaus von 14 Uhr bis 18 Uhr für die Beantragung von Briefwahlunterlagen geöffnet. Am Wahlsonntag selbst ist die Beantragung von Briefwahlunterlagen im Falle einer plötzlichen nachgewiesenen Erkrankung oder einer Absonderungsanordnung nach dem Infektionsschutzgesetz bis 15 Uhr möglich.

Präsentation der Wahlergebnisse

Die Wahlergebnisse der Kommunalwahlen werden am Montag, 10. Juni, jeweils während der Auszählung im Sitzungssaal des Alten Rathauses (Zweites Obergeschoss) präsentiert.Die Auszählung  beginnt um 8 Uhr. Mit ersten Zwischenständen für den Gemeinderat ist ab 10 Uhr zu rechnen, bei der Kreistagswahl ab 12 Uhr. Zuletzt werden die Wahlen zu den Ortschaftsräten ausgezählt. Hier ist mit einem Ergebnis bis etwa 16.30 Uhr zu  rechnen. Die Präsentation der Auszählung kann gleichzeitig auch über die städtische Homepage  abgerufen werden. Hier ist auch das Wahlergebnis der Europawahl zu finden, die bereits am Sonntagabend ausgezählt wird.

Zu beachten ist: Bis zur letzten Kommunalwahl wurden alle ausgezählten Stimmen sofort im Ergebnisdienst angezeigt. Aufgrund einer landesweiten Neuerung bei der Auswertungssoftware werden Stimmen diesmal erst angezeigt, wenn der jeweilige Wahlbezirk komplett ausgezählt ist. Das städtische Wahlamt weist daher darauf hin, dass während der laufenden Auszählung mit größeren Schwankungen bei den angezeigten Zwischenständen zu rechnen ist. 

Altes Rathaus und Neues Rathaus am Montag geschlossen

Da alle städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Wahlauszählung im Einsatz sind, bleiben am Montag sämtliche Dienststellen der Stadtverwaltung  für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Mitarbeiter sind an diesem Tag auch telefonisch nicht erreichbar.

Die Stadtverwaltung empfiehlt, in dringenden Angelegenheiten die benötigten städtischen Dienstleistungen vor dem Wahltag in Anspruch zu nehmen.

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